Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand: 1. August 2007)
1. Allgemeines: Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, auch für alle künftigen Geschäfte. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen unserer Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Alle Angaben in Listen und Angeboten über Maße, Gewichte und Abbildungen sind nur ungefähr ermittelt und deshalb stets unverbindlich.
2. Vertragsabschluss: Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware oder durch Bestätigung der Lieferung annehmen.
3. Lieferung: Wir liefern unsere Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen. Ereignisse höherer Gewalt, Behinderung durch behördliche und politische Maßnahmen, Materialmangel, erhebliche Betriebsstörungen im eigenen Betrieb oder bei unseren Lieferanten berechtigen uns, eine Lieferung bis zur Beendigung des Hindernisses zurückzustellen. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von uns zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir Ihnen, soweit möglich, mitteilen. Schadensersatzansprüche entstehen im Falle einer Lieferverzögerung für sie nicht, es sei denn die Verzögerung wäre durch uns verschuldet.
4. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen schriftlich (z.B. per E-Mail, Brief, Fax) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der schriftliche Widerruf oder die Ware ist zu richten an:
Brief: VINORESCA GmbH, Oeder Weg 70, 60318 Frankfurt
Fax: 069 / 257 80 758
E-Mail: info@vinoresca.com
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Ware ist zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
5. Preise / Zahlungsbedingungen/Versandkostenpauschale: Alle im Katalog und im Internet genannten Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise beziehen sich auf die jeweils abgebildeten Artikel gemäß Beschreibung, nicht jedoch auf Inhalt, Zubehör und Dekoration, es sein denn sie werden im Katalog- und Internettext zum jeweiligen Artikel ausdrücklich als Inhalt der zu liefernden Ware genannt. Alle Preise gelten bis zum Erscheinen des nächsten Kataloges / Updates der Internetseiten. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Erstbestellungen oder bei begründeten Zweifeln an Ihrer Bonität oder Zahlungsverzug mit fälligen Rechnungsbeträgen behalten wir uns das Recht zur Lieferung gegen Vorkasse vor. Die Warenlieferung erfolgt in diesem Falle erst nach Verbuchung des Geldeingangs. Die Aufrechnung von Zahlungsansprüchen uns gegenüber sowie die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist nur mit unbestrittenen, von uns anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Zurückbehaltungsrechte oder sonstige Leistungsverweigerungsrechte können uns gegenüber nur geltend gemacht werden, wenn sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen. Pro Auftrag berechnen wir Versandkosten (für Porto und Verpackung) in Höhe von EUR 5,95. Sollte in mehreren Sendungen geliefert werden, berechnen wir den Betrag selbstverständlich nur einmal. Ab einem Auftragswert von EUR 250,- entfallen die Versandkosten.
6. Auslandlieferungen: Innerhalb der EU berechnen wir die gültige Mehrwertsteuer, in das übrige Ausland ohne Mehrwertsteuer. Für Bestellungen aus dem Ausland gilt grundsätzlich Vorkasse. Bitte warten Sie auf unsere Rechnung, die unseren IBAN / BIC Code enthält. Nach Zahlungseingang schicken wir die Ware los. Bei Überweisungen ohne IBAN / BIC Code müssen wir Ihnen leider die anfallenden Bankgebühren zusätzlich belasten.
7. Gewährleistung und Haftung: Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mängelbeseitigung/ Neulieferung sowie – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben Schadensersatz. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern Sie Schadensersatzansprüche geltend machen, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen oder wir eine wesentliche Vertragspflicht verletzt haben. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung allerdings auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Ansprüche wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
8. Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts sind Sie verpflichtet, die gelieferte Ware pfleglich zu behandeln.
9. Datenschutz : Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang an von uns beauftragte Dienstleister weiter gegeben.
10. Rechtswirksamkeit: Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen oder des Liefergeschäfts unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine unwirksame Regelung gilt als durch eine solche Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und die wirksam ist.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand: Für das Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs sind, ist Gerichtsstand Frankfurt am Main.